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Korruption...
Bereits seit 2004 sind auf dieser Seite die beiden folgenden Absätze zu lesen - Szenarien, wie sie uns auch heutzutage noch sehr bekannt vorkommen. Lesen Sie also ruhig weiter - der Inhalt hat nichts von seiner Aktualität verloren; auf aktuelle Entwicklungen bezogene Anmerkungen zum Thema folgen danach...(*)
Mittlerweile klagt der Wirtschaftspakt der OECD Deutschland als das korrupteste Land der Welt an. Der Würzburger Wirtschaftskriminalist Uwe Dolata bezeichnet Deutschland im Dezember 2004 in einer Zeitungskolumne als “Weltmeister der Korruption”. In weiteren Berichterstattungen ist davon die Rede, dass unserem Lande jährlich 5,8 Milliarden EURO Schaden durch Korruption entstehen. Geben Sie noch nicht die Antworten “Nein” und “Nichts”. Ich habe doch noch gar nicht danach gefragt, ob Sie dies überrascht und was Sie glauben, dass hiergegen getan wird! Tatsächlich wurde 1997 ein Anti-Korruptionsgesetz verabschiedet; aber was hat es genutzt ? Jetzt dürfen Sie voll mit Ihrer berechtigten Vermutung antworten!
Korruption ist der Krebs der Demokratie. Und die Metastasen sind hierzulande überall verteilt. Pervertierter Lobbyismus nährt das Geschwür bis die Demokratie ins Koma fällt und nur noch künstlich am Leben erhalten wird. Wie an anderer Stelle auf dieser WEB-Site zu lesen, hat es unsere Obergerichtsbarkeit in scheinbarer Naivität für ausreichend erachtet, dass Parteispenden zulässig sind, wenn offensichtlich keine Gegenleistung erwartet wird (wie stellt man dies fest ?). Wieder an anderer Stelle wird auf dieser Seite von einem CDU-Politiker berichtet, der Ende 2004 von einem Stromkonzern jährlich 60000.- EURO ohne erkennbare Gegenleistung (Betonung auf “erkennbar”) erhalten hat, weshalb er seine Ämter aufgeben mußte. Ähnlich von der Stromwirtschaft “unterstützt” wurde bekanntlich der Ex-Generalsekretär der CDU, Laurenz Meyer, welcher der Auffassung war, dass es nach seiner Aufdeckung mit einer SOS-Kinderdorfspende sein Bewenden haben müsste; Herr Meyer möge sich - unabhängig von der strafrechtlichen Einordnung seines Tuns - im Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches informieren, wann etwa die erforderliche Freiwilligkeit für einen strafbefreienden Rücktritt von einer Straftat vorliegt. Da wundert es freilich nicht, dass ganze Wirtschaftszweige sich an korrupte Auftrags- und Leistungsvergaben geradezu gewöhnt haben. Mir hat es beinahe die Sprache verschlagen, als ich die von Fachleuten geschätzten hohen zweistelligen Prozentsätze für z.T. mafiös strukturierte Korruption auf dem Bausektor sowie in den Bereichen Sport, Medizin, Kultur, Konzessions- und Zulassungswesen vernommen habe. Der eingangs zitierte Wirtschaftskriminalist hält die hierzulande gehegte Intransparenz für eine Hauptursache der nur als dramatisch zu bezeichnenden Fehlentwicklung. Damit hatte er fraglos im Interesse bestmöglicher Aufklärung recht: wie bereits an anderer Stelle auf dieser WEB-Site angesprochen, stellt die Intransparenz in mehrfacher Hinsicht einen Sargnagel der Demokratie dar. Aber auch in diesem Zusammenhang führt der einzig effektive Weg zur Bekämpfung der Ursachen über die Plausibilität des Staates und seiner politischen Vorbilder sowie die hiernach bei den Bürgern eintretende Überzeugungseinsbildung, dass Korruption letztlich der Allgemeinheit Schaden zufügt. Leider ist es hier im Ergebnis heutzutage so wie mit der Intransparenz: Es ist weit und breit kein wirklich ernsthaftes Bemühen unserer Politiker erkennbar, diese auszuräumen..(*)
Im April 2010 berichtete Herr Dolata in der Sendung “Pelzig unterhält sich” mit Frank-Markus Barwasser über eine weitere Zunahme der Korruption in den oben bezeichneten Problemfeldern. Die ungeschminkte Wahrheit, wie sie Herr Dolata in dieser Sendung zum Ausdruck brachte, hat nur eine Frage offen gelassen: Ob der Respekt vor dem mutigen Auftritt von Herrn Dolata oder das Entsetzen über die sich ungebremst fortgesetzt habende Entwicklung größer sein sollte...
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